für Text- und Beratungsleistungen von „DigitaleMeisterwerke“ (B2B) – Stand: 12. Dezember 2025
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Christian Ermlich, handelnd als Einzelunternehmen „DigitaleMeisterwerke“, Wilmersdorfer Straße 2, 79110 Freiburg im Breisgau (nachfolgend „Anbieter“), und seinen Kunden, sofern diese Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sind (nachfolgend „Kunde“).
1.2 Die AGB gelten insbesondere für folgende Leistungen:
1.3 Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
1.4 Die Angebote des Anbieters richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB; Verträge mit Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB werden nicht geschlossen.
1.5 Individualabreden zwischen Anbieter und Kunde haben Vorrang vor diesen AGB. Für deren Inhalt ist eine Bestätigung in Textform maßgeblich.
2.1 Der Anbieter erbringt Text- und Beratungsleistungen, insbesondere:
2.2 Art und Umfang der konkreten Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot, der Leistungsbeschreibung, einem schriftlichen Konzept oder einer entsprechenden Vereinbarung in Textform.
2.3 Der Anbieter schuldet keinen bestimmten wirtschaftlichen oder tatsächlichen Erfolg (z. B. Anzahl Bewerbungen, Einstellungen, Umsätze), sondern die sorgfältige Erbringung der vereinbarten Leistungen nach dem zum Zeitpunkt der Leistungserbringung üblichen Stand der Praxis im Bereich Text/Marketing.
2.4 Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgen Leistungen des Anbieters in deutscher Sprache.
3.1 Angebote des Anbieters sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
3.2 Ein Vertrag kommt zustande durch:
3.3 Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs nach Vertragsschluss bedürfen einer gesonderten Vereinbarung (Change Request). Der Anbieter ist berechtigt, Mehraufwand nach den vereinbarten oder üblichen Stundensätzen gesondert zu berechnen.
4.1 Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Durchführung der beauftragten Leistungen erforderlichen Informationen, Unterlagen und Inhalte rechtzeitig, vollständig und in geeigneter Form zur Verfügung zu stellen. Hierzu zählen insbesondere:
4.2 Der Kunde ist für die inhaltliche Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit der von ihm bereitgestellten Informationen und Inhalte verantwortlich. Insbesondere ist der Kunde für die Einhaltung arbeitsrechtlicher, datenschutzrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher und sonstiger rechtlicher Vorschriften verantwortlich. Der Anbieter erbringt keine Rechtsberatung.
4.3 Der Kunde sichert zu, dass er über alle erforderlichen Rechte an den von ihm gelieferten Texten, Bildern, Logos und sonstigen Materialien verfügt. Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die wegen solcher Materialien geltend gemacht werden.
4.4 Verzögert sich die Leistungserbringung aufgrund unvollständiger, verspäteter oder fehlerhafter Mitwirkung des Kunden, verlängern sich vereinbarte Fristen entsprechend. Mehraufwand, der dadurch entsteht, kann der Anbieter nach den vereinbarten oder üblichen Stundensätzen berechnen.
5.1 Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der vereinbarten Preisliste. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
5.2 Der StellenText-Check sowie vergleichbare Einzelleistungen werden ausschließlich gegen Vorkasse erbracht. Das bedeutet:
5.3 Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind Rechnungen sofort nach Zugang, spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen ohne Abzug zur Zahlung fällig. Für den Beginn von Leistungsfristen ist der Zeitpunkt des vollständigen Zahlungseingangs maßgeblich.
5.4 Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 Abs. 2 BGB) sowie weitere gesetzliche Verzugsschäden zu verlangen. Der Anbieter kann bei Zahlungsverzug die weitere Leistungserbringung bis zum Ausgleich der offenen Forderungen zurückhalten.
5.5 Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht ihm nur wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu.
6.1 Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als solche vereinbart wurden. Leistungsfristen beginnen frühestens, wenn alle zur Durchführung erforderlichen Informationen und Unterlagen des Kunden vollständig vorliegen und der vollständige Rechnungsbetrag gemäß Ziffer 5.2 beim Anbieter eingegangen ist.
6.2 Der Anbieter liefert Ergebnisse (z. B. Analyseberichte, Textvorschläge) grundsätzlich in Textform (z. B. PDF, DOCX, E-Mail).
6.3 Soweit eine Abnahme vorgesehen oder gesetzlich erforderlich ist, wird der Anbieter dem Kunde die Fertigstellung mitteilen und eine angemessene Frist zur Prüfung einräumen. Beanstandet der Kunde innerhalb von 10 Werktagen keine wesentlichen Mängel, gelten die Leistungen als abgenommen. Die Nutzung der gelieferten Texte oder Empfehlungen (z. B. Veröffentlichung) gilt ebenfalls als Abnahme.
6.4 Geschmackliche Vorstellungen des Kunden, die über die vereinbarten Parameter (Tonfall, Zielgruppe, Positionierung) hinausgehen, stellen für sich genommen keinen Mangel dar. Anpassungen dieser Art können als Korrekturschleifen im Angebot geregelt sein; darüber hinausgehende Änderungen sind gesondert zu vergüten.
7.1 An den im Rahmen des Vertrages erstellten Texten, Auswertungen, Konzepten und sonstigen Arbeitsergebnissen räumt der Anbieter dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein, soweit dies zur vertraglich vorgesehenen Nutzung erforderlich ist (z. B. Verwendung in Stellenanzeigen, auf der Unternehmenswebsite, in E-Mail-Kampagnen oder Social Media).
7.2 Die Einräumung der Nutzungsrechte steht unter dem Vorbehalt der vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung. Bis zur vollständigen Zahlung verbleiben die Nutzungsrechte beim Anbieter.
7.3 Der Kunde ist nicht berechtigt, die erstellten Texte oder Konzepte als eigenständiges Produkt weiterzuverkaufen, Dritten als Vorlage (Template) zu lizenzieren oder unter eigenem Namen als Dienstleistung anzubieten, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart ist.
7.4 Der Anbieter bleibt berechtigt, die im Rahmen der Vertragsdurchführung entwickelten Ideen, Konzepte und Methoden in anonymisierter Form auch für andere Kunden zu verwenden, soweit keine vertraulichen Informationen des Kunden offengelegt werden.
8.1 Der Anbieter ist berechtigt, den Namen und das Logo des Kunden in eine Referenzliste aufzunehmen und auf seiner Website sowie in Präsentationen als Referenz zu nennen.
8.2 Darüber hinausgehende Nutzung von Arbeitsergebnissen (z. B. anonymisierte Vorher-Nachher-Beispiele von Stellenanzeigen) zu Demonstrationszwecken erfolgt nur, wenn entweder keine Rückschlüsse auf den Kunden möglich sind oder der Kunde zuvor eingewilligt hat.
8.3 Der Kunde kann der Referenznennung in Textform aus wichtigem Grund widersprechen. In diesem Fall wird der Anbieter zukünftige Referenznennungen unterlassen; bereits gedruckte oder veröffentlichte Materialien müssen nicht zurückgerufen werden.
9.1 Es gelten die gesetzlichen Regelungen zum Werkvertragsrecht, soweit im Einzelfall Werkleistungen geschuldet sind (z. B. Erstellung konkreter Texte). Bei reinen Beratungsleistungen (z. B. Analyse, Empfehlungen) schuldet der Anbieter keinen bestimmten praktischen Erfolg.
9.2 Der Kunde hat die vom Anbieter gelieferten Leistungen unverzüglich nach Zugang zu prüfen und offensichtliche Mängel innerhalb von 14 Tagen nach Zugang in Textform zu rügen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung zu rügen. Bei Verletzung der Rügepflicht gilt die Leistung insoweit als genehmigt.
9.3 Im Falle eines berechtigten Mangels ist der Anbieter zunächst zur Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung) berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung wiederholt fehl oder ist sie unzumutbar, kann der Kunde nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften die Vergütung mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
9.4 Ansprüche wegen Mängeln verjähren innerhalb von 12 Monaten ab Abnahme bzw. vollständiger Leistungserbringung, sofern kein Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit vorliegt und keine längeren gesetzlichen Fristen zwingend gelten.
10.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie bei Übernahme einer ausdrücklich zugesicherten Garantie.
10.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
10.3 Eine Haftung für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Bewerbungen, nicht erreichte Marketingziele oder sonstige reine Vermögensschäden besteht nur in den Grenzen von Ziffer 10.2.
10.4 Der Anbieter haftet nicht für Rechtsverletzungen, die aus der Verwendung der vom Kunden bereitgestellten Inhalte oder Vorgaben resultieren (z. B. unzulässige Formulierungen, fehlende Pflichtangaben, Verstöße gegen Arbeits- oder Wettbewerbsrecht). Der Kunde stellt den Anbieter von entsprechenden Ansprüchen Dritter frei.
10.5 Für Datenverluste haftet der Anbieter nur, soweit der Kunde eine ordnungsgemäße und dem Risiko entsprechende Datensicherung vorgenommen hat und der Datenverlust nicht auch bei ordnungsgemäßer Sicherung eingetreten wäre.
11.1 Anbieter und Kunde verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen und Geschäftsgeheimnisse der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen.
11.2 Die Vertraulichkeitspflicht gilt nicht für Informationen, die allgemein bekannt sind oder ohne Verstoß gegen diese AGB allgemein bekannt werden, von einem Dritten rechtmäßig ohne Geheimhaltungsverpflichtung erlangt wurden, bereits vor Mitteilung nachweislich bekannt waren oder aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder behördlicher/gerichtlicher Anordnungen offenzulegen sind.
11.3 Die Vertraulichkeitspflicht besteht über die Beendigung des Vertrages hinaus fort.
12.1 Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden und ggf. seiner Mitarbeiter ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Einzelheiten ergeben sich aus der auf der Website des Anbieters abrufbaren Datenschutzerklärung.
12.2 Soweit der Anbieter im Rahmen des Auftrages personenbezogene Daten Dritter (z. B. Bewerberdaten) im Auftrag des Kunden verarbeitet, werden die Parteien – sofern gesetzlich erforderlich – vorab einen separaten Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO schließen.
13.1 Diese AGB gelten sowohl für einzelne, in sich abgeschlossene Leistungen (z. B. einzelner StellenText-Check) als auch – sofern ausdrücklich vereinbart – für laufende Beratungs- oder Betreuungspakete.
13.2 Bei einmaligen Leistungen endet das Vertragsverhältnis mit vollständiger Leistungserbringung und Bezahlung der vereinbarten Vergütung.
13.3 Soweit ein laufendes Beratungs- oder Betreuungspaket mit monatlicher Vergütung vereinbart wird, gilt – sofern nichts anderes vereinbart ist:
13.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde trotz Mahnung und Fristsetzung mit Zahlungen erheblich in Verzug gerät, der Kunde wiederholt gegen wesentliche Mitwirkungspflichten verstößt oder über das Vermögen einer Partei das Insolvenzverfahren eröffnet oder dessen Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird.
14.1 Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft anzupassen, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht (z. B. Änderungen der Rechtslage, der höchstrichterlichen Rechtsprechung, der Marktbedingungen oder des Leistungsportfolios).
14.2 Geänderte AGB werden dem Kunden in Textform mitgeteilt. Sie gelten als vereinbart, wenn der Kunde der Geltung der geänderten AGB nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang in Textform widerspricht und der Anbieter den Kunden auf dieses Widerspruchsrecht hingewiesen hat.
14.3 Für bereits abgeschlossene Einzelaufträge gelten grundsätzlich die bei Vertragsschluss gültigen AGB, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.
15.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
15.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Freiburg im Breisgau ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag. Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
15.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
15.4 Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Textform, soweit nicht gesetzlich eine strengere Form vorgeschrieben ist.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für Text- und Beratungsleistungen von „DigitaleMeisterwerke“ (B2B)
1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen
Christian Ermlich, handelnd als Einzelunternehmen „DigitaleMeisterwerke“, Wilmersdorfer Straße 2, 79110 Freiburg im Breisgau (nachfolgend „Anbieter“),
und seinen Kunden, sofern diese Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sind (nachfolgend „Kunde“).
1.2 Die AGB gelten insbesondere für folgende Leistungen:
Analyse und Optimierung von Stellenanzeigen und Stellenangebotsseiten („StellenText-Check“),
Erstellung, Überarbeitung und Optimierung von Texten für Websites, E-Mail-Marketing, Social-Media-Profile und Landingpages,
Beratungs- und Konzeptionsleistungen im Bereich Online- und Personalmarketing.
1.3 Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
1.4 Die Angebote des Anbieters richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB; Verträge mit Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB werden nicht geschlossen.
1.5 Individualabreden zwischen Anbieter und Kunde haben Vorrang vor diesen AGB. Für deren Inhalt ist eine Bestätigung in Textform maßgeblich.
2. Leistungsgegenstand
2.1 Der Anbieter erbringt Text- und Beratungsleistungen, insbesondere:
StellenText-Check: Analyse bestehender Stellenanzeigen und/oder Karriere-/Stellenangebotsseiten des Kunden, Bewertung von Verständlichkeit, Struktur, Argumentation und Wirkung sowie schriftliche Handlungsempfehlungen und Optimierungsvorschläge,
auf Wunsch Formulierungsvorschläge bzw. Neufassung von Texten für Stellenanzeigen, Karrierebereiche und ähnliche Inhalte,
sonstige Leistungen der Textoptimierung und Beratung, z. B. für Website-Texte, E-Mail-Marketing, Social Media und Landingpages, soweit im jeweiligen Angebot vereinbart.
2.2 Art und Umfang der konkreten Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot, der Leistungsbeschreibung, einem schriftlichen Konzept oder einer entsprechenden Vereinbarung in Textform.
2.3 Der Anbieter schuldet keinen bestimmten wirtschaftlichen oder tatsächlichen Erfolg (z. B. Anzahl Bewerbungen, Einstellungen, Umsätze), sondern die sorgfältige Erbringung der vereinbarten Leistungen nach dem zum Zeitpunkt der Leistungserbringung üblichen Stand der Praxis im Bereich Text/Marketing.
2.4 Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgen Leistungen des Anbieters in deutscher Sprache.
3. Vertragsschluss
3.1 Angebote des Anbieters sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
3.2 Ein Vertrag kommt zustande durch:
Annahme eines in Textform (z. B. per E-Mail) übermittelten Angebots des Anbieters durch den Kunden, oder
ausdrückliche Auftragsbestätigung des Anbieters in Textform.
3.3 Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs nach Vertragsschluss bedürfen einer gesonderten Vereinbarung (Change Request). Der Anbieter ist berechtigt, Mehraufwand nach den vereinbarten oder üblichen Stundensätzen gesondert zu berechnen.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
4.1 Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Durchführung der beauftragten Leistungen erforderlichen Informationen, Unterlagen und Inhalte rechtzeitig, vollständig und in geeigneter Form zur Verfügung zu stellen. Hierzu zählen insbesondere:
bestehende Stellenanzeigen, Karriere-/Stellenangebotsseiten, interne Vorlagen,
Informationen zum Unternehmen, zu den ausgeschriebenen Positionen und zur Zielgruppe,
Angaben zu besonderen Anforderungen (z. B. gewünschter Kommunikationsstil, interne Vorgaben, CI/CD),
rechtlich erforderliche Hinweise und Pflichtangaben (z. B. Gleichbehandlung, Pflichtinhalte nach Arbeitsrecht).
4.2 Der Kunde ist für die inhaltliche Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit der von ihm bereitgestellten Informationen und Inhalte verantwortlich. Insbesondere ist der Kunde für die Einhaltung arbeitsrechtlicher, datenschutzrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher und sonstiger rechtlicher Vorschriften verantwortlich. Der Anbieter erbringt keine Rechtsberatung.
4.3 Der Kunde sichert zu, dass er über alle erforderlichen Rechte an den von ihm gelieferten Texten, Bildern, Logos und sonstigen Materialien verfügt. Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die wegen solcher Materialien geltend gemacht werden.
4.4 Verzögert sich die Leistungserbringung aufgrund unvollständiger, verspäteter oder fehlerhafter Mitwirkung des Kunden, verlängern sich vereinbarte Fristen entsprechend. Mehraufwand, der dadurch entsteht, kann der Anbieter nach den vereinbarten oder üblichen Stundensätzen berechnen.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
5.1 Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der vereinbarten Preisliste. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
5.2 Der StellenText-Check sowie vergleichbare Einzelleistungen werden ausschließlich gegen Vorkasse erbracht. Das bedeutet:
Nach Annahme des Angebots stellt der Anbieter eine Rechnung über die vereinbarte Vergütung.
Der Anbieter beginnt erst mit der Bearbeitung, wenn der vollständige Rechnungsbetrag auf dem angegebenen Konto eingegangen ist.
Ein Anspruch des Kunden auf Leistungsbeginn vor Zahlungseingang besteht nicht.
5.3 Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind Rechnungen sofort nach Zugang, spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen ohne Abzug zur Zahlung fällig. Für den Beginn von Leistungsfristen ist der Zeitpunkt des vollständigen Zahlungseingangs maßgeblich.
5.4 Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 Abs. 2 BGB) sowie weitere gesetzliche Verzugsschäden zu verlangen. Der Anbieter kann bei Zahlungsverzug die weitere Leistungserbringung bis zum Ausgleich der offenen Forderungen zurückhalten.
5.5 Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht ihm nur wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu.
6. Leistungszeit, Lieferung und Abnahme
6.1 Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als solche vereinbart wurden. Leistungsfristen beginnen frühestens, wenn alle zur Durchführung erforderlichen Informationen und Unterlagen des Kunden vollständig vorliegen und der vollständige Rechnungsbetrag gemäß Ziffer 5.2 beim Anbieter eingegangen ist.
6.2 Der Anbieter liefert Ergebnisse (z. B. Analyseberichte, Textvorschläge) grundsätzlich in Textform (z. B. PDF, DOCX, E-Mail).
6.3 Soweit eine Abnahme vorgesehen oder gesetzlich erforderlich ist, wird der Anbieter dem Kunde die Fertigstellung mitteilen und eine angemessene Frist zur Prüfung einräumen. Beanstandet der Kunde innerhalb von 10 Werktagen keine wesentlichen Mängel, gelten die Leistungen als abgenommen. Die Nutzung der gelieferten Texte oder Empfehlungen (z. B. Veröffentlichung) gilt ebenfalls als Abnahme.
6.4 Geschmackliche Vorstellungen des Kunden, die über die vereinbarten Parameter (Tonfall, Zielgruppe, Positionierung) hinausgehen, stellen für sich genommen keinen Mangel dar. Anpassungen dieser Art können als Korrekturschleifen im Angebot geregelt sein; darüber hinausgehende Änderungen sind gesondert zu vergüten.
7. Nutzungsrechte
7.1 An den im Rahmen des Vertrages erstellten Texten, Auswertungen, Konzepten und sonstigen Arbeitsergebnissen räumt der Anbieter dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein, soweit dies zur vertraglich vorgesehenen Nutzung erforderlich ist (z. B. Verwendung in Stellenanzeigen, auf der Unternehmenswebsite, in E-Mail-Kampagnen oder Social Media).
7.2 Die Einräumung der Nutzungsrechte steht unter dem Vorbehalt der vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung. Bis zur vollständigen Zahlung verbleiben die Nutzungsrechte beim Anbieter.
7.3 Der Kunde ist nicht berechtigt, die erstellten Texte oder Konzepte als eigenständiges Produkt weiterzuverkaufen, Dritten als Vorlage (Template) zu lizenzieren oder unter eigenem Namen als Dienstleistung anzubieten, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart ist.
7.4 Der Anbieter bleibt berechtigt, die im Rahmen der Vertragsdurchführung entwickelten Ideen, Konzepte und Methoden in anonymisierter Form auch für andere Kunden zu verwenden, soweit keine vertraulichen Informationen des Kunden offengelegt werden.
8. Referenzen, Nennung des Kunden
8.1 Der Anbieter ist berechtigt, den Namen und das Logo des Kunden in eine Referenzliste aufzunehmen und auf seiner Website sowie in Präsentationen als Referenz zu nennen.
8.2 Darüber hinausgehende Nutzung von Arbeitsergebnissen (z. B. anonymisierte Vorher-Nachher-Beispiele von Stellenanzeigen) zu Demonstrationszwecken erfolgt nur, wenn entweder keine Rückschlüsse auf den Kunden möglich sind oder der Kunde zuvor eingewilligt hat.
8.3 Der Kunde kann der Referenznennung in Textform aus wichtigem Grund widersprechen. In diesem Fall wird der Anbieter zukünftige Referenznennungen unterlassen; bereits gedruckte oder veröffentlichte Materialien müssen nicht zurückgerufen werden.
9. Mängelansprüche (Gewährleistung)
9.1 Es gelten die gesetzlichen Regelungen zum Werkvertragsrecht, soweit im Einzelfall Werkleistungen geschuldet sind (z. B. Erstellung konkreter Texte). Bei reinen Beratungsleistungen (z. B. Analyse, Empfehlungen) schuldet der Anbieter keinen bestimmten praktischen Erfolg.
9.2 Der Kunde hat die vom Anbieter gelieferten Leistungen unverzüglich nach Zugang zu prüfen und offensichtliche Mängel innerhalb von 14 Tagen nach Zugang in Textform zu rügen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung zu rügen. Bei Verletzung der Rügepflicht gilt die Leistung insoweit als genehmigt.
9.3 Im Falle eines berechtigten Mangels ist der Anbieter zunächst zur Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung) berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung wiederholt fehl oder ist sie unzumutbar, kann der Kunde nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften die Vergütung mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
9.4 Ansprüche wegen Mängeln verjähren innerhalb von 12 Monaten ab Abnahme bzw. vollständiger Leistungserbringung, sofern kein Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit vorliegt und keine längeren gesetzlichen Fristen zwingend gelten.
10. Haftung
10.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt
bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes,
bei Übernahme einer ausdrücklich zugesicherten Garantie.
10.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
10.3 Eine Haftung für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Bewerbungen, nicht erreichte Marketingziele oder sonstige reine Vermögensschäden besteht nur in den Grenzen von Ziffer 10.2.
10.4 Der Anbieter haftet nicht für Rechtsverletzungen, die aus der Verwendung der vom Kunden bereitgestellten Inhalte oder Vorgaben resultieren (z. B. unzulässige Formulierungen, fehlende Pflichtangaben, Verstöße gegen Arbeits- oder Wettbewerbsrecht). Der Kunde stellt den Anbieter von entsprechenden Ansprüchen Dritter frei.
10.5 Für Datenverluste haftet der Anbieter nur, soweit der Kunde eine ordnungsgemäße und dem Risiko entsprechende Datensicherung vorgenommen hat und der Datenverlust nicht auch bei ordnungsgemäßer Sicherung eingetreten wäre.
11. Vertraulichkeit
11.1 Anbieter und Kunde verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen und Geschäftsgeheimnisse der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen.
11.2 Die Vertraulichkeitspflicht gilt nicht für Informationen, die
allgemein bekannt sind oder ohne Verstoß gegen diese AGB allgemein bekannt werden,
von einem Dritten rechtmäßig ohne Geheimhaltungsverpflichtung erlangt wurden,
bereits vor Mitteilung nachweislich bekannt waren,
oder aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder behördlicher/gerichtlicher Anordnungen offenzulegen sind.
11.3 Die Vertraulichkeitspflicht besteht über die Beendigung des Vertrages hinaus fort.
12. Datenschutz
12.1 Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden und ggf. seiner Mitarbeiter ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Einzelheiten ergeben sich aus der auf der Website des Anbieters abrufbaren Datenschutzerklärung.
12.2 Soweit der Anbieter im Rahmen des Auftrages personenbezogene Daten Dritter (z. B. Bewerberdaten) im Auftrag des Kunden verarbeitet, werden die Parteien – sofern gesetzlich erforderlich – vorab einen separaten Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO schließen.
13. Laufzeit und Kündigung bei wiederkehrenden Leistungen
13.1 Diese AGB gelten sowohl für einzelne, in sich abgeschlossene Leistungen (z. B. einzelner StellenText-Check) als auch – sofern ausdrücklich vereinbart – für laufende Beratungs- oder Betreuungspakete.
13.2 Bei einmaligen Leistungen endet das Vertragsverhältnis mit vollständiger Leistungserbringung und Bezahlung der vereinbarten Vergütung.
13.3 Soweit ein laufendes Beratungs- oder Betreuungspaket mit monatlicher Vergütung vereinbart wird, gilt – sofern nichts anderes vereinbart ist:
Mindestlaufzeit: 3 Monate,
Verlängerung jeweils um weitere 3 Monate, wenn nicht mit einer Frist von 4 Wochen zum Laufzeitende in Textform gekündigt wird.
13.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn
der Kunde trotz Mahnung und Fristsetzung mit Zahlungen erheblich in Verzug gerät,
der Kunde wiederholt gegen wesentliche Mitwirkungspflichten verstößt,
über das Vermögen einer Partei das Insolvenzverfahren eröffnet oder dessen Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird.
14. Änderungen dieser AGB
14.1 Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft anzupassen, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht (z. B. Änderungen der Rechtslage, der höchstrichterlichen Rechtsprechung, der Marktbedingungen oder des Leistungsportfolios). e-recht24.de+1
14.2 Geänderte AGB werden dem Kunden in Textform mitgeteilt. Sie gelten als vereinbart, wenn der Kunde der Geltung der geänderten AGB nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang in Textform widerspricht und der Anbieter den Kunden auf dieses Widerspruchsrecht hingewiesen hat.
14.3 Für bereits abgeschlossene Einzelaufträge gelten grundsätzlich die bei Vertragsschluss gültigen AGB, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.
15. Schlussbestimmungen
15.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
15.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Freiburg im Breisgau ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag. Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
15.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
15.4 Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Textform, soweit nicht gesetzlich eine strengere Form vorgeschrieben ist.
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